Impressum

Impressum nach § 5 TMG, § 55 RStV

Stadt Bietigheim-Bissingen
Marktplatz 8
74321 Bietigheim-Bissingen

E-Mail: stadt@bietigheim-bissingen.de
Tel. 07142 / 74 0
Fax 07142 / 74 406

Vertretungsberechtigter: Oberbürgermeister Jürgen Kessing

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Regierungspräsidium Stuttgart,
Ruppmannstr. 21
70565 Stuttgart

Inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV:
Anette Hochmuth,
Presseamt Bietigheim-Bissingen,
Marktplatz 8,
74321 Bietigheim-Bissingen,
Tel. 07142 – 74203,
E-Mail: presseamt@bietigheim-bissingen.de

Hinweise zur Online-Streitbeilegung:
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Rechtliche Hinweise:
1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Stadt Bietigheim-Bissingen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Bietigheim-Bissingen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Bietigheim-Bissingen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die Stadt Bietigheim-Bissingen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Bietigheim-Bissingen liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Stadt Bietigheim-Bissingen erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Stadt Bietigheim-Bissingen hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.